Beitrag zum Antikriegstag 2016

Wir dokumentieren einen Beitrag eines auch beim RLC Aktiven zum Antikriegstag 2016:

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

am 01. September 1939 begann der Angriff der deutschen Armee auf Polen und damit der zweite Weltkrieg. Im Juni 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht Russland und führte einen erbarmungslosen Vernichtungskrieg gegen das russische Volk, in dem Millionen Menschen ermordet wurden.
Für uns Deutsche kann es deshalb aus der Geschichte nur eine Lehre geben: Nie wieder Krieg!
Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen! So haben es die Mütter und Väter des Grundgesetzes unserer Verfassung eingeschrieben. Und so lautet auch das Friedensgebot des Völkerrechts: Als gute Nachbarn in Frieden miteinander zu leben!
Und dennoch sind heute wieder Millionen Menschen auf der Flucht vor neuen Kriegen. Kriege, an denen wir aktiv beteiligt sind und die wir mit verursachen.
Im März 1999 begann die Bombardierung Jugoslawiens durch die NATO mit Beteiligung der Bundeswehr. Mit diesem Kriegseinsatz verstieß die deutsche Regierung gegen das Grundgesetz und das Völkerrecht.
Heute rüsten die Mitgliedsstaaten der NATO für die neuen Kriege. Und: Von deutschem Boden geht wieder Krieg aus.
Von Ramstein aus werden Luftwaffeneinsätze der USA und der NATO befehligt. Von Stuttgart aus werden Drohnenangriffe geführt; ein eindeutiger Verstoß gegen die Genfer Konventionen und das Verbot von gezielten Tötungen ohne jedes Gerichtsurteil.
Völlig unschuldige Menschen, Frauen und Kinder, werden Opfer dieser feigen Terroranschläge.
In Stuttgart sitzt auch auch das Kommando für Europa der amerikanischen Streitkräfte. Dort liegt die Verantwortung für die Atomwaffen in Büchel und von dort aus werden die Aktivitäten in der Ukraine mit gesteuert.

Auf deutschem Boden befinden sich drei sogenannte Exzellenzzentren der NATO, in Ingolstadt, in Kiel und in Kalkar. In Kalkar sitzt das NATO-Kompetenzzentrum für gemeinsame Luftoperationen in der dortigen Bundeswehrkaserne. Von dort aus werden die Auslandseinsätze der deutschen Luftwaffe geführt.
In einer militärischen Studie der NATO mit dem Namen „Future Vector“ wird gefordert, im Hinblick auf Russland an einer Strategie der Abschreckung „basierend auf einem angemessenen Mix nuklearer und konventioneller Potenziale“ festzuhalten und darüber hinaus die „aktuelle Politik der nuklearen Abschreckung nochmals zu bekräftigen“.
Aber bereits die Drohung mit Atomwaffen verstößt gegen das Völkerrecht! Wir dürfen nicht hinnehmen, dass wieder für einen neuen Krieg hochgerüstet wird! Schon der geplante Einsatz von Atomwaffen ist ein verbrecherischer Gedanke!
Die Einkreisung Russlands durch die NATO ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa und der ganzen Welt! Wir sagen Nein zur NATO, weil die NATO für den Krieg steht und wir den Frieden wollen! NATO raus aus Deutschland, Deutschland raus aus der NATO!
Am 03. Oktober fahren wir deshalb gemeinsam nach Kalkar, um den Kriegsvorbereitungen entgegenzutreten. Im Anschluss demonstrieren wir hier in Essen gegen die kommende NATO-Konferenz in unserer Stadt.
Gemeinsam stehen wir auf für ein friedliches Deutschland in einem friedlichen Europa, für ein friedliches Europa in einer friedlichen Welt!