1.6.2015: Versagen mit System – der Verfassungsschutz

Versagen mit System – Braucht es den Verfassungsschutz?

Die Mordserie der Neonazis vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) förderte gravierende Erkenntnisse zutage: Die Sicherheitsbehörden haben offensichtlich versagt, da Polizei und Verfassungsschutz die rassistischen Straftaten des NSU lange Zeit unschuldigen Menschen zuordneten. Außerdem halfen V-Leute des Verfassungsschutzes den Tätern, unterzutauchen. Und nicht zuletzt zeigen die aktuellen Untersuchungen, dass in den Ämtern systematisch Spuren verwischt und Akten vernichtet wurden, sodass von einer effektiven Verfolgung der Taten nicht die Rede sein kann.
In der Veranstaltung analysiert der Staats- und Verfassungsrechtler Martin Kutscha das Systemversagen im Fall NSU und diskutiert mit dem Publikum, welche Konsequenzen aus
dem Fehlverhalten des Verfassungsschutzes zu ziehen sind.
Martin Kutscha ist Professor für Staats- und Verfassungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Er ist langjähriger Mitherausgeber und Autor des Grundrechtereports und Menschenrechtsbeauftragter der vdj (Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen) sowie Vorstandsmitglied in der Humanistischen Union und der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms.

Bild FS

Montag, 1. Juni, 19 Uhr

VHS Essen

Kooperationspartner/innen: Volkshochschule Essen, Rosa-Luxemburg-Club Essen, VVN Essen und Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen