NSU-Anschläge in NRW

Über den aktuellen Stand der Aufklärung und notwendige Konsequenzen

Seit fünf Jahren sind die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) bekannt, viele Fragen zu seinen Taten, seinem Unterstützerumfeld und zum Versagen, Vertuschungen und Unterstützung der Behörden sind ungeklärt. Auf Initiative von Birgit Rydlewski (Piratenfraktion im Landtag NRW) wurde in NRW ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum NSU eingesetzt. Dieser ist nun in der Abschlussphase und Birgit wird Einblicke in die Erkenntnisse des Ausschusses in NRW geben. Friedrich Burschel (RLS, Referent für Rechtsextremismus und Radio-Korrespondent zum NSU-Prozess) wird über den Prozess berichten; mit beiden wollen wir darüber diskutieren, welche Konsequenzen gezogen werden müssen, damit rechter Terror zukünftig verhindert wird.

 

Fr., 9.12.2016

19 Uhr

Glaspavillon der Universität DuE (Raum R12 S00 H12)

Universitätsstr. 12, Essen

Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Essen in Kooperation mit:

Essen stellt sich quer, Essener Friedensforum, Linke Liste an der Universität Duisburg-Essen, Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, Vereinigung Demokratischer JuristInnen, VVN-BdA Kreis Essen

 

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Kein NATO-Kriegsrat in unserer Stadt!

In unserer Stadt wird auch in diesem Jahr die NATO einer Militär-Konferenz abhalten. Ein wichtiges Thema. Es hat sich ein Bündnis gebildet, das die Öffentlichkeit informiert und zum Widerstand aufruft. Der RLC Essen unterstützt dies.

Weitere Informationen unter

www.no-natom-krieg.de.

Hier geht es direkt zum Aufruf:

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Rede: „Nie wieder Krieg!“

Der 1. September jeden Jahres ist im Gedenken an den Beginn des 2. Weltkrieges der Antikriegstag. In Essen finden zu diesem Datum mehrere Gedenkveranstaltungen statt. Diese waren in diesem Jahr wegen des Stadt-Festivals „Essen Original“ nicht im üblichen Rahmen möglich. Mehr als kurios: Besucher berichteten, dass der Bundeswehr die Gelegenheit eingeräumt wurde, an prominenten Orten unter den Feiernden umfangreich für sich zu werben. Demonstrationen an diesem prominenten Datum waren am gleichen Ort jedoch nicht zugelassen worden.

Im Folgenden dokumentieren wir einen Beitrag des Essener Friedensforums zum Antikriegstag 2016:

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Flucht und Migration im Kontext der ökonomischen Globalisierung

Die Veranstaltung musste leider wegen Krankheit ausfallen. Wir bedauern dies sehr. Der RLC Essen bemüht sich darum, sie zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen.

Für alle, die nicht so lange warten können, verlinken wir eine thematisch passende Liste mit Bücherempfehlungen der Heine-Buchhandlung:

RLC-Bücherliste

 

Mahnkopf Flyer Front

 

die ursprüngliche Einladung folgt hier:

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„Aufruf gegen Rassismus“

Die Wahlerfolge der AfD kamen nicht überraschend: Für die großen Medien war die AfD mit ihren Skandälchen schon vor den Wahlen ein Dauerthema. Über vergleichsweise kleine „Pegida“-Demonstrationen wurde dauernd berichtet. Bei vielen hat sich angesichts der schlechten Situation für Erbewerbstätige, Arbeitslose und Menschen im Ruhestand Frustration über die „große Politik“ entwickelt. Die AfD schien aufgrund der Berichterstattung eine ernsthafte Kraft dagegen zu sein.

Sicher gibt viele, die mit ihrer Stimme für die AfD es „denen da oben“ mal zeigen wollen. Eine gestärkte AfD führt am Ende jedoch zu genau der Politik, die eigentlich abgestraft werden sollte. Das Problem ist nicht die Hilfe für Menschen, die vor Bürgerkrieg flüchten. Die Kosten kann der Staat aus der „Portokasse“ bezahlen. Trotz einiger aufgebauschter oder gar gefälschter Fälle geht von Flüchtlingen weniger Kriminalität aus als von den hier lebenden Menschen. Die AfD steht dafür, von den wirklichen sozialen Problemen abzulenken. Mit der AfD wird es keinem Leiharbeiter und keiner Erwerbslosen besser gehen als vorher – im Gegenteil. Oder hat sich ein AfD-Politiker schon einmal kritisch zu den entwürdigenden Zuständen bei den JobCentern geäußert?

Die größte Sorge macht aber, dass sich die AfD zum Sammelbecken und Sprachrohr für fremdenfeindliche und rassistische Kräfte entwickelt.

Lange hat sich zu wenig gegen die AfD und rassistische Hetze in Deutschland getan – es wird Zeit zum Handeln. Wir dokumentieren daher den Aufruf eines breiten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus.

Hier gehts zum Aufruf

Aufruf: Keine Planung neuer Kriege! Verantwortung für den Frieden!

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 Kein NATO-Kriegsrat in Essen!

Wir unterstützen und dokumentieren den Aufruf des Bündnis gegen die NATO-Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ am 23.-25.11. in Essen:

Die  kritischen  Atomwissenschaftler  haben  die Alarmuhr auf 3 Minuten vor zwölf gestellt! Sogar ein dritter Weltkrieg wird in den Planspielen von
NATO-Strategen für möglich erklärt! Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein… Es gebe Kräfte, die dem Vorgehen der Militärs gegenüber „feindlich“ eingestellt seien und dafür sorgten, „dass die Öff entlichkeit militärische Maßnahmen ablehnt“.

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Dokumentation: »Beherrschen und verdeutschen« – Zur Rolle des Essener Konzerns Krupp im Ersten Weltkrieg

Vor 100 Jahren reichte der Essener Schwerindustrielle Gustav Krupp beim Kaiser eine Kriegszieleingabe ein. Die Firma Krupp und die Industriellenfamilie ist noch heute eng mit der Stadt Essen verbunden.

Ein aktueller Artikel in der Zeitung „jungeWelt“ beschäftigt sich intensiv mit der Positionierung von Gustav Krupp in der Debatte um das „Kriegsziel“ innerhalb der kriegsführenden Herrschenden im Ersten Weltkrieg. Es wird dargestellt, dass Krupp als mächtiger Rüstungslieferant als Mittler im deutschen Imperialismus und als menschenverachtender Nationalist in Erscheinung trat. Im Krieg stiegen die Krupps zu den reichsten Menschen Deutschlands auf. Beispielsweise stammte jede zehnte im Krieg verschossene Granate des deutschen Heeres aus dem Hause Krupp, Krupp war der größte Flottenbauer. Dementsprechend hatte Krupp Interessen und Einfluss, die viel beachtete Kriegszieleingabe ist ein Beispiel hierfür.

Es ist überfällig, dass die Rolle der mit Essen auf das Engste verbundenen Firma Krupp als Trägerin des deutschen Imperialismus und Militarismus Eingang in das Geschichtsbewusstsein finden. Stattdessen ist in offiziellen Stellungnahmen und Ehrungen bewundernd vom „Mythos Krupp“ die Rede, man ist stolz auf die „Villa Hügel“. Manchmal wird zwar beschönigend auf „Schattenseiten“ hingewiesen. Eine wirkliche Auseinandersetzungen mit den Arbeitsbedingungen in den Krupp’schen Werken und der kriegstreibenden Rolle der Firma Krupp im Ersten und Zweiten Weltkrieg fehlt weitestgehend. Woran das liegt, kann nur vermutet werden. Es steht der Verdacht im Raum, dass die langjährigen engen Verknüpfungen der in Essen ansässigen Konzerne mit der lokalen Politik und Verwaltung (die Stadt Essen bezeichnet sich gar offiziell selbst als „Konzern“) kritisches Denken insofern nicht zulassen.

Der vollständige Artikel kann unter folgendem Link nachgelesen werden:

www.jungewelt.de/2015/07-31/001.php

Dokumentation zu unserer Veranstaltung: Legale Sexarbeit oder Prostitutionsverbot?

Am 10. März organisierte der RLC Essen in Kooperation mit dem Autonomen Frauenreferat an der Universität Duisburg-Essen eine Podiumsveranstaltung zum kontroversen Thema Prostitution. Diese fand im Sinne einer Diskussion zwischen Befürworterinnen und Gegnerinnen eines Sexkaufverbots statt. Von den eingeladenen Gästen konnte die Vertreterin von Madonna e.V. (Prostitutionsselbsthilfe in Bochum) aufgrund von Krankheit kurzfristig leider nicht erscheinen. Die Runde bestand aus Jana Koch-Krawczak, Manuela Schon und Mithu Sanyal. Durch die Diskussion führte Esther Glück (Gleichstellungsbeauftragte der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Uni DuE und RLC Essen).

Wir dokumentieren die Veranstaltung an dieser Stelle als audio-Mittschnitt und die hier ersichtlichen Fotos:

audio (über dropbox)

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Dokumentation: attac Essen – offener Brief zu Steuerschlupflöchern für Konzerne

attac essenAn die Essener Mitglieder des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie wissen: Steuern zahlen nur wir…

Handwerker, kleine und mittlere Betriebe und die vielen Arbeitnehmer finanzieren mit ihren pünktlichen Steuerzahlungen fast im Alleingang die Bundesrepublik Deutschland.

Sie wissen: Dax-Konzerne nutzen die Infrastruktur, zahlen aber nicht dafür…

Konzerne nutzen umfassend das ihren Mitarbeitern in Schulen und Hochschulen vermittelte Wissen, nutzen Straßen- und Bahnverbindungen, nutzen die von Hochschulen betriebene Grundlagenforschung. Nur zahlen, zahlen bitte schön sollen diese Leistungen die Bürger! Ist das nicht übelste Propaganda? Mitnichten!

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Erneuerung durch Streik

STREIK

Anfang Oktober 2014 fand in Hannover die Gewerkschafts-Konferenz „Erneuerung durch Streik“ statt, an der auch Aktive des Rosa Luxemburg Clubs in Essen teilgenommen haben. In Deutschland wird so wenig gestreikt wie in kaum einem anderen industrialisierten Land. Auf der Konferenz wurde zwischen BelegschaftsvertreterInnen und WissenschaftlerInnen darüber diskutiert, wie Streiks als Instrument für gewerkschaftliche Erneuerung und Stärkung eingesetzt werden können.

Auf der Homepage der Rosa-Luxemburg-Stiftung finden sich interessante Beiträge von der Konferenz, unter anderem von Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Mitglied des IG-Metall-Vorstandes und Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei und langjähriger Geschäftsführer des streikfreudigen ver.di-Bezirks in Stuttgart.

Weitere Informationen zur Konferenz finden sich unter www.rosalux.de/event/50464