Ökologie und Klassenkampf

von Patrick Münch

Foto: Brian A Jackson/Shutterstock.com

Die Menschheit ist in ein neues Zeitalter eingetreten, das Anthropozän, die vom Menschen beeinflusste natürliche Umwelt. Glaubt man den Schlussfolgerungen der beiden Biologen Paul und Anne Ehrlich, dann könnte es das letzte Zeitalter sein, in welchem Menschen als Art auf der Erde vertreten sind.

Zumindest sehen die beiden Wissenschaftler wenige Chancen, dass die Katastrophe abgewendet werden kann. In ihrer Studie „Can a collapse of global civilization be avoided?“ kommen sie zu dem Schluss, die meisten Menschen könnten die Gefahren einfach nicht erkennen. Dabei seien die Anzeichen überall zu sehen.1

Die Veränderungen der natürlichen Umwelt haben ein Ausmaß angenommen, das katastrophale Entwicklungen in Gegenwart und Zukunft immer wahrscheinlicher macht. Nicht nur die Erwärmung der Atmosphäre, der Klimawandel, mit allen Folgen wie Ernteausfällen, daraus resultierenden Hungerkatastrophen und Flüchtlingsbewegungen, sondern auch wesentliche andere Tatsachen sind Teil der Entwicklungen.

Dazu gehören an erster Stelle das Artensterben, also der Verlust von Biodiversität, und der Input von Stickstoff und Phosphor in die Biosphäre und die Ozeane.2 Heute freue ich mich über jede Wespe, Biene oder Hummel, die ich sehe, weil ich weiß, dass es manche Art schon bald nicht mehr geben wird. Schon heute hören wir weitaus weniger Vögel singen als zu unserer Kinderzeit. Die Welt ist ärmer geworden.

Lösungsansätze

Tatsächlich gibt es verschiedene Ansätze, wie diesen Entwicklungen zu begegnen ist. Der Ansatz des „grünen Kapitalismus“ (Green Economy, Green New Deal) läuft darauf hinaus, innerhalb des kapitalistischen Systems eine Lösung der Probleme anzustreben. Dabei werden die Grundprinzipien des Wirtschaftssystems nicht angetastet. Weder wird das Prinzip der Profitmaximierung in Frage gestellt, noch werden Alternativen zur herrschenden Eigentumsordnung gedacht. Alles soll so bleiben wie es ist, nur in grün. Aber es gibt keinen grünen Kapitalismus.

Denn es ist eher unwahrscheinlich, dass eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, deren vorrangigsten Ziele die Maximierung des kurzfristigen Profits sowie die Privatisierung allen Eigentums sind, in der Lage ist, den Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden.

Darauf weist Richard Smith vom Institute for Policy Research & Development in London ausdrücklich hin und fordert für eine lebenswerte Zukunft den Aufbau einer ökosozialistischen Zivilisation.3 Das würde allerdings einen dramatischen Umbau des vorherrschenden Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells bedeuten.

Einem solchen Umbau stehen jedoch mächtige Interessen im Wege. Nicht zuletzt ist es allerdings das Denken der Mehrheit in freien demokratischen Gesellschaften, das paradoxerweise vernünftige Lösungsansätze verhindert.

Das doktrinäre System im Parlamentarismus

Wir wurden im doktrinären System dazu erzogen, in unserem Denken immer sorgsam abzuwägen. Schließlich, so brachte man uns bei, gibt es ja zu jeder Meinung eine Gegenmeinung. Nach einer vernünftigen Diskussion findet man dann einen Kompromiss. In einem solchen Denkmuster kann es keine Ausbeutung geben sondern vielmehr eine Sozialpartnerschaft.

Auch kann man nicht sagen, dass mächtige Staaten andere überfallen und unterdrücken, das heißt humanitäre Intervention. Genauso wenig kann man deutlich machen, dass die Folgen unseres Wirtschaftens die Lebensgrundlagen der Menschheit zerstören.

Eine solche Aussage zu treffen, das heißt, den doktrinären Rahmen zu sprengen, und darauf steht die Strafe des Ausschlusses aus dem Kreis der Vernünftigen, die immer zu einem ausgewogenen Urteil finden.

Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist verknüpft mit einem Regierungssystem, das auf parlamentarischer Basis die Herrschaft einer Minderheit über die Mehrheit absichert.

Durch ein ausgeklügeltes System der Gewaltenteilung ist es den Herrschenden in einer Demokratie ohne Anwendung von Gewalt möglich, die Mehrheit der Bevölkerung zu kontrollieren und sicherzustellen, dass wichtige Institutionen immer mit dem eigenen Dienstpersonal besetzt werden.

Damit ist der Parlamentarismus strukturell antidemokratisch. Um die Illusion einer gerechten Gesellschaftsordnung aufrechtzuerhalten ist allerdings ein ausgefeiltes Indoktrinationssystem nötig.

Dieses System ist institutionalisiert durch Schule und Ausbildung, Medien, Behörden und Ämter, Politik, aber auch wirksam durch Intellektuelle und Literatur sowie durch Propaganda und ihr kommerzielles Gegenstück, Werbung bzw. Public-Relations.

Logik des Systems und Alternativen

Das kapitalistische System mit seiner Maxime der Profitmaximierung wird gemäß seiner Logik dazu führen, die Klimakatastrophe und andere katastrophale Entwicklungen weiter zu verschärfen.4

Innerhalb der Logik des Systems hat immer der Profit Vorrang vor vernünftigen Entscheidungen, die den Katastrophen entgegenwirken könnten. Wenn man vernünftige Lösungen anstreben will, muss man das System grundsätzlich umwälzen.

Im parlamentarischen Rahmen ist es meines Erachtens allerdings nicht möglich, eine Mehrheit für eine Änderung des Wirtschaftssystems zu erreichen, denn wirtschaftliche Macht übt einen zu großen Einfluss auf politische Entscheidungen aus.

Wir alle tragen aber die Verantwortung, unsere Erde den nachfolgenden Generationen verbessert zu hinterlassen.5 Wenn wir erkennen, dass der Parlamentarismus in eine Phase der Postdemokratie eingetreten ist, dann heißt die Konsequenz daraus, dass die Menschen die Verantwortung für ihre Belange nicht weiter an gewählte Vertreter abgeben können.

Deshalb müssen Alternativen oder zumindest Ergänzungen zum parlamentarischen System gedacht werden. Hier darf es keine Denkverbote geben! Eine denkbare Möglichkeit für die Zukunft wäre eine Organisation auf der Basis einer Rätedemokratie, wobei alle Entscheidungen dort getroffen werden, wo die Menschen leben und arbeiten.

Die Eigentumsordnung darf nicht tabu sein! Das Eigentum an Unternehmen sollte grundsätzlich bei denen liegen, die in diesen Unternehmen arbeiten. Sie treffen die Entscheidungen und ihnen gehört der erwirtschaftete Gewinn.

Andere Formen des Wirtschaftens sind denkbar und möglich! Bereits heute gibt es viele Unternehmen, die von den dort arbeitenden Menschen geführt werden.6

1Ehrlich PR, Ehrlich AH. 2013 Can a collapse of global civilization be avoided? Proc R Soc B 280: 20122845. http://dx.doi.org/10.1098/rspb.2012.2845

2 https://www.stockholmresilience.org/

3 Richard Smith, “Capitalism and the destruction of life on Earth: six theses on saving the humans”, real-world economics review, issue no. 64, 2 July 2013, pp. 125-151, http://www.paecon.net/PAEReview/

4 http://monthlyreview.org/2013/09/01/fossil-fuels-war

5 Engels, Friedrich; Naturbeherrschung. Kurzsichtigkeit hinsichtlich der ferneren Auswirkung der Naturbearbeitung bei lediglich betriebswirtschaftlicher Kalkulation; Studienausgabe in 5 Bänden; Band V; Prognose und Utopie; Aufbau Taschenbuch Verlag GmbH; Berlin; 2004; S. 192

6 https://www.democracyatwork.info/

Vor hundert Jahren – Die Rote Armee an der Ruhr

Der größte Aufstand, den Deutschland seit den Bauernkriegen erlebt hatte, sollte zugleich die letzte größere proletarische Erhebung bleiben. Im März 1920 griff die Arbeiterschaft im Ruhrgebiet zu den Waffen; sie begründete eine Rote Armee, drängte die Reichwehr aus dem Revier und übernahm die militärische Kontrolle. Erfolgreich konnte, sollte, würde die Insurrektion nicht sein, aus geschichtswissenschaftlicher Betrachtung gilt sie als weitgehend vergessen. Während zeitgleich die von Leo Trotzki geführte Rote Armee in Russland zermürbende Kämpfe gegen zaristische, national-konservative und andere Kräfte führte, verpufften die revolutionären Kämpfe an der Ruhr weitgehend wirkungslos. Stand am Ende des russischen Bürgerkrieges die Gründung der Sowjetunion, triumphierte bereits im April 1920 der weiße Terror der Reichswehrtruppen im Ruhrgebiet.1 Die Rachsucht der Militärs war legendär, Nachsichtigkeit war ihre Sache nicht.

Ein Blick zurück: Nachdem die radikale Rechte am 13. März 1920 die Reichsregierung für abgesetzt erklärt hatte, floh diese aus Berlin nach Stuttgart (Kapp-Lüttwitz-Putsch). Die Putschisten forcierten eine „neue Regierung der Ordnung, der Freiheit und der Tat“, was auf eine kaum verdeckte Militärdiktatur hinauslaufen sollte. Der Staatsstreich war jedoch schlecht vorbereitet, er verlief weitgehend dilettantisch und wurde von der Verwaltungsbürokratie umfänglich ausgebremst. Nur zwei Tage nach der Ausrufung eines reichsweiten Generalstreiks am 15. März war der Spuk beendet, an der Ruhr allerdings war kein Halten mehr. Die Arbeiter weiteten den Streik zur offenen Revolte gegen die Republik aus.

Was anfänglich eine Reaktion gegen die Reaktion war, geriet schnell zu einer überraschend erfolgreichen militärischen Unternehmung. Nach unterschiedlichen Schätzungen wuchs die Rote Armee rasch auf 80.000 bis 100.000 Mann an und drängte die Reichswehr zwischen dem 18. und dem 21. März bis hinter Wesel und Dinslaken zurück. So außerordentlich die Kampfbereitschaft war, so unstrukturiert war der organisatorische Apparat dahinter. Mit Essen, Mülheim und Hagen besaß die Bewegung gleich drei Kommandozentralen, die kaum bis gar nicht koordiniert agierten.2 Dies führte zu einem spontan entstandenen paramilitärischen Gebilde von ausgeprägter politischer Uneinheitlichkeit, unfähig auch zur Ausrufung einer Räterepublik. Obschon die Arbeiterschaft zu jenem Zeitpunkt bereits in beachtlichem Maße gewerkschaftlich wie partei-politisch organsiert war, agierte sie oftmals zusätzlich in syndikalistischen Gruppen, weshalb die FAU beispielsweise zu den treibenden Kräften der Ruhrkämpfe gehörte. Nach zeitgenössischen Schätzungen verteilte sich die Parteizugehörigkeit der Aufständischen zu etwa 60 Prozent auf die USPD, 10 Prozent gehörten der SPD an und immerhin 30 Prozent der KPD.3

Obwohl dies als nennenswerter Anteil betrachtet werden muss, verhielt sich die KPD-Zentrale doch erstaunlich zögerlich und erklärte, dass sie sich angesichts des Fehlens einer ausreichenden militärischen Macht eher in der Rolle einer „loyalen Opposition“ gegenüber der sozialdemokratischen Regierung sieht. Die Zentrale sandte Wilhelm Pieck nach Hagen, der dort am 26. März zur Mäßigung aufrief. Er befürchtete unnützes Blutvergießen, „wenn man im Ruhrgebiet die Kämpfe weiter zu treiben versuche, als es der revolutionären Gesamtlage im Reiche entspreche“. In das gleiche Horn blies der KPD-Vorsitzende Paul Levi zwei Tage später, als er sich auf einer Räteversammlung in Essen den Unmut der kämpfenden Genossen und Syndikalisten zuzog.4 Der Blutzoll der Jahre 18/19 war erheblich gewesen, viele Funktionäre waren kampfesmüde und ausgezehrt. Die stetigen Gegensätzlichkeiten zwischen den kämpferischen linken Kommunisten auf der einen und ihrer zögerlich-bedachtsamen Zentralebene auf der anderen Seite aktualisierten sich so neuerlich.

Einzig in Sachsen kam es Mitte März zu einer namhaften und solidarischen Erhebung, als sich Mitte März eine Vogtländische Rote Garde zur Entlastung der Aufständischen im Ruhrgebiet formierte. Treibende Figur war der Falkensteiner Kommunist Max Hoelz, der zuvor schon steckbrieflich gesucht wurde, weil er einen Arbeitslosenrat mitbegründete, der von der Obrigkeit Arbeitslosenunterstützung, eine Witwen-Rente oder Brennmaterial einforderte. Dabei waren er und seine Genossen nicht zimperlich gewesen, sie wussten ihre Forderungen mit Gewalt, aber eben auch recht erfolgreich durchzusetzen. Während der März-Kämpfe gelang es ihm, zahlreiche Kommunisten aus dem Landesgerichtsgefängnis in Plauen zu befreien, später drohte er der besitzenden Klasse mit Zerstörung von Betrieben, Villen und Staatsbauten, falls reaktionäre Truppen ins Vogtland einmarschierten.5 Da aber genau das passierte, zogen sich die Rotarmisten am 11. April hinter die tschechische Grenze zurück. Den Großteil der zwanziger Jahre verbrachte Hoelz in diversen Zuchthäusern, nach seiner Emigration in die Sowjetunion kam er dort im September 1933 unter ungeklärten Umständen ums Leben. Eine Mitwirkung des sowjetischen Geheimdienstes gilt als wahrscheinlich.6

Die kämpfenden Arbeiter im Westen sollten allein bleiben; niemand stand ihnen bei, als die neu sortierte Reichswehr ab dem 3. April die Rückeroberung des Ruhrgebiets vollzog. Eingedenk der rundweg isolierten Lage reduzierte sich der anfänglich revolutionäre Impetus schlagartig, weshalb der Widerstand binnen Tagen gebrochen werden konnte. Am 4.4. fiel Mülheim, am 5.4. Dortmund und am 6.4. Gelsenkirchen – die Armee war wieder Herr der Lage und vergalt die Gewalt der aufständischen Arbeiter mit noch größerem Terror. 7 Obschon die historische Situation mutmaßlich nicht mehr hergab, stellen die inneren Auseinandersetzungen zwischen Rhein und Ruhr im Frühjahr 1920 eine erste Blaupause für spätere Bruderkriege innerhalb der revolutionären Linken dar. Es ist bislang wenig erforscht, wieweit sich strukturelle Zerrissenheit und Uneinigkeit, Graben- und Flügelkämpfe, Partikularismus und mangelnde Entschlossenheit, die zur Tragik kommender linker Katastrophen gehören sollten, bereits in der Niederschlagung der Roten Armee manifestieren lassen. Unstrittig ist, dass es bis heute so gut wie kein offizielles Gedenken an diese bewegten Tage gibt. Da machen sich sämtliche Kommunen an der Ruhr einen schlanken Fuß.

Unser Gastautor Michael Scheffer wurde 1969 im Ruhrgebiet geboren, er sitzt für DIE LINKE in der Bezirksvertretung Innenstadt, Köln

Quellen:

1 Siehe: R. Rocker in „Der Syndikalist“, 2. Jahrgang (1920), Nr. 16

2 Siehe: E. Brauer: „Der Ruhraufstand von 1920“, Berlin 1930

3 Siehe: G. Colm: „Beitrag zur Geschichte und Soziologie des Ruhraufstandes“, Essen 1921

4 Siehe: ebenda

5 Siehe: M. Behrendt: „Max Hoelz – der rote Rebell“, SoZ, Köln, September 2003

6 Siehe: A. Peschel in: Sächsische Biografie, Institut für Sächsische Geschichte und Volkskunde e.V., 2014

7 Siehe: H.M. Bock: „Syndikalismus und Linkskommunismus von 1918 -1923“, Meisenheim 1969

Quellen des Reichtums – der industrielle Komplex

Die Geschichte des Ruhrgebiets ist auch die Geschichte der großen Kämpfe zwischen Arbeit und Kapital. Der Achtstundentag wurde hier in der Revolution von 1918 bis 1919 von den Kumpels gegen die Grubenherren erkämpft. Im Jahre 1920 haben die Arbeiterinnen und Arbeiter der Roten-Ruhr-Armee die Weimarer Republik gegen die Rechtsputschisten verteidigt, – und wurden dann von der Reichswehr massakriert.

Damals wie heute zeigt sich der Gegensatz von oben und unten, von reich und arm in der Struktur der Region. Die Stadt Essen ist geteilt in den reichen Süden, wo immer mehr Reiche und Superreiche, wie die Albrechts oder Stauders[1], privilegiert leben[2], und den armen Norden, wo sich Erwerbs- und Perspektivlosigkeit ausbreiten. Aber woher kommt der Reichtum, den sich die neuen Fürsten aneignen? Wer schafft die Werte für den neuen Adel, die Ultra-High-Net-Worth-Individuals?

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Umweltprobleme in Südkurdistan – Was tun?



Der Rosa Luxemburg Club Essen in Kooperation mit dem Verein DALO und der Rosa Luxemburg Stiftung lädt zu einem Vortrag über Umweltprobleme in Südkurdistan (Nord-Irak) ein.

Rebwar Omar, Gründer des Vereins Dalo, kommt aus der Region und berichtet über seine eigenen Erfahrungen und die angeschobenen Projekte vor Ort. Es lohnt sich für alle, die an der Region interessiert sind oder allgemein ein Interesse an Umweltthemen haben und über ihre eigenen Tellerrand schauen möchten.

Wann: Samstags, 13. April 2019 um 14 Uhr
Wo: Heilermannstr. 5, Essen, DIDF

Wir freuen uns auf Euch!

Ankerzentren und Essener ZAB

Das Bündnis Essen gegen Abschiebung lädt zu einem Vortag über das Leben in und die Auswirkungen von Ankerzentren ein:

Heinz Drucks vom Flüchtlingsrat NRW und andere werden am Donnerstag, den 18.10.2018 um 19 Uhr berichten, wie Geflüchteten systematisch ihre Rechte genommen werden.

Veranstaltungsort:

Café „Die Brücke“, Universitätsstr. 19, Essen

 

Krankenhaus als Fabrik

Um der nun in der stationären Gesundheitsversorgung eingeführten marktwirtschaftlichen Logik zu gehorchen, müssen Krankenhäuser die Einnahmen erhöhen und ihre Ausgaben senken. Das tun sie durch eine Steigerung der Anzahl an behandelten Patient*innen (Fällen) und die Abrechnung möglichst lukrativer Diagnosen auf der einen Seite sowie durch Einsparungen beim Personal und wachsender Arbeitsverdichtung auf der anderen Seite. Im Ergebnis erleben wir eine Über- und Fehlversorgung mit medizinisch nicht notwendigen Operationen und eine Unterversorgung durch Personal- und Zeitmangel. Beides ist schlecht für Patient*innen und Beschäftigte – in allen Bereichen von der Küche bis zur Pflege. Trotz des gestiegenen Leistungsdrucks in den Krankenhäusern und der ökonomischen Effizienzsteigerungen droht immer mehr Krankenhäusern die Insolvenz.

Im Sommer haben sich die Beschäftigten des Essener Uniklinikums auf dem Weg gemacht, für mehr Personal zu kämpfen, für bessere Arbeitsbedingungen im Krankenhaus, eine bessere Versorgung der Patient*innen. „Mehr von uns ist besser für alle“, lautete der Aufruf der Beschäftigten. Das Ergebnis, eine Arbeitsentlastung in der Uniklinik in Essen, ist ein erster Erfolg, aber auch in anderen Kliniken und Pflegeeinrichtungen in Essen besteht Handlungsbedarf.

Nadja Rakowitz (Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte) und Manfred Fiedler (ehem. Arbeitsdirektor am Klinikum Dortmund, heute freiberuflicher Berater und Publizist im Gesundheitswesen) werden die Entwicklungen im Gesundheitswesen in den letzten Jahrzehnten und ihre Auswirkungen darstellen, die Probleme, mit denen sowohl Beschäftigte als auch PatientInnen und damit wir alle tagtäglich konfrontiert werden.“

https://nrw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/7HWSE/krankenhaus-als-fabrik/

Veranstaltungsort

Villa Rü
Girardetstraße 21
45131 Essen

Zeit

23.10.2018, 19:00 – 21:00 Uhr

Film „Der marktgerechte Patient“

Wir möchten an dieser Stelle auf den Film „Der markgerechte Patient“ hinweisen, der durch attac mitfinanziert wurde und nun von attac Essen am 8.11. um 19 Uhr in der VHS gezeigt wird.

Hier ein Auszug der Filmemacher über ihren Film:

„Es gibt zwar bereits zahllose Berichte über skandalöse Zustände in den deutsche Krankenhäusern. Erstaunlicherweise fehlt dabei aber fast immer der Bezug auf die wesentliche Ursache dieser Zustände: Die seit 2003 verbindliche Vergütung der Krankenhäuser durch sog. Fallpauschalen (jede diagnostizierbare Krankheit hat einen fixen Preis – wer mit möglichst geringen Personal-, Sach- und Organisationskosten den Patienten optimal schnell abfertigt, macht Gewinn – wer sich auf die Patienten einlässt und Tarife zahlt, macht Verlust). Die Einführung der sog. DRGs (Diagnosis Related Groups) war der radikale Schritt zur kompromisslosen Kommerzialisierung eines Bereichs, der bis dahin vom Gedanken der Empathie und Fürsorge getragen wurde. Seither wird der Mensch dort, wo er am Verletzlichsten ist, nämlich als hilfsbedürftiger Patient, den gnadenlosen Prinzipien von Gewinn und Verlust untergeordnet.“

http://www.der-marktgerechte-patient.org

„Festival der Demokratie“

Filmvorführung „Festival der Demokratie“ mit anschließendem Gespräch mit Lars Kollros, Regisseur

am 29.9.2018 um 19 Uhr im Alibi Holzstraße12, Essen

Vor etwas mehr als einem Jahr, am 7. und 8. Juli 2017 trafen sich die Regierungsvertreter*innen der EU und die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Erde in Hamburg. Innensenator Andy Grote kündigte das G20-Treffen als „Festival der Demokratie“ an. 100.000 Menschen kamen um gegen den Gipfel und den globalen kapitalistischen Normalvollzug zu demonstrieren. Über 30.000 Polizist*innen waren in der Stadt um das Treffen zu schützen.

Das „Festival der Demokratie“ äußerte sich in einer massiven Einschränkung der Versammlungs- und Pressefreiheit, der Aufhebung der Trennung zwischen Exekutive und Judikative und in hunderten Fällen von martialischer Polizeigewalt, die bis heute nahezu folgenlos blieben. Hardliner und Einsatzleiter Hartmut Dudde wurde sogar zum Chef der Hamburger Schutzpolizei befördert und SPD Bürgermeister Olaf Scholz („Polizeigewalt hat es nicht gegeben“) ist heute Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler.

Derzeit bringen fast alle Bundesländer neue, verschärfte Polizeigesetze auf den Weg und NRW-Innenminister Herbert Reul fordert eine „robustere“ Polizei. Ist der Ausnahmezustand, der in Hamburg ausgerufen wurde, die Zukunft der Versammlungsfreiheit in der Bundesrepublik?
Lars Kollros and Alexandra Zaitseva begleiteten die Demonstrationen mit Ihren Kameras und arbeiteten die Proteste und die Handlungen der Polizei in ihrem Dokumentarfilm anhand von Interviews kritisch auf.

Für alle, die den Film bisher nicht gesehen haben, gibt es die Chance dies am 29.09.2018 um 19 Uhr im Alibi-Essen nachzuholen. Filmemacher Lars Kollros wird für eine Diskussion nach der Filmvorführung vor Ort sein. Der Abend wird in Kooperation von attac Essen, dem Rosa Luxemburg Club Essen und dem Alibi veranstaltet.

Für den Eintritt wird um eine Spende gebeten, welche an den G20-Repressionsfonds der Roten Hilfe e.V. weitergeleitet wird.

Hier schon einmal der Trailer.