70 JAHRE VEREINTE NATIONEN – BRAUCHEN WIR DIE UNO NOCH?

Bei allen wesentlichen Gewaltkonflikten spielt die UNO kaum noch eine politische Rolle bei den Bemühungen, diese zu beenden und ihre Ursanen zu überwinden. Sie wird reduziert auf die Rolle des humanitären Nothelfers für die Opfer dieser Konflikte. Doch eine politisch effektive UNO wird heute ebenso dringend gebraucht wie bei ihrer Gründung vor 70 Jahren. Aber welche UNO brauchen wir?

Der Referent ist langjährig als Korrespondent bei den Vereinten Nationen tätig.

Andreas Zumach
Mittwoch, 15.06.2016, 19-21 Uhr,
Volkshochschule, Burgplatz 1, Eintritt frei

Einladung als pdf-Dokument

Flucht und Migration im Kontext der ökonomischen Globalisierung

Die Veranstaltung musste leider wegen Krankheit ausfallen. Wir bedauern dies sehr. Der RLC Essen bemüht sich darum, sie zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen.

Für alle, die nicht so lange warten können, verlinken wir eine thematisch passende Liste mit Bücherempfehlungen der Heine-Buchhandlung:

RLC-Bücherliste

 

Mahnkopf Flyer Front

 

die ursprüngliche Einladung folgt hier:

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„Aufruf gegen Rassismus“

Die Wahlerfolge der AfD kamen nicht überraschend: Für die großen Medien war die AfD mit ihren Skandälchen schon vor den Wahlen ein Dauerthema. Über vergleichsweise kleine „Pegida“-Demonstrationen wurde dauernd berichtet. Bei vielen hat sich angesichts der schlechten Situation für Erbewerbstätige, Arbeitslose und Menschen im Ruhestand Frustration über die „große Politik“ entwickelt. Die AfD schien aufgrund der Berichterstattung eine ernsthafte Kraft dagegen zu sein.

Sicher gibt viele, die mit ihrer Stimme für die AfD es „denen da oben“ mal zeigen wollen. Eine gestärkte AfD führt am Ende jedoch zu genau der Politik, die eigentlich abgestraft werden sollte. Das Problem ist nicht die Hilfe für Menschen, die vor Bürgerkrieg flüchten. Die Kosten kann der Staat aus der „Portokasse“ bezahlen. Trotz einiger aufgebauschter oder gar gefälschter Fälle geht von Flüchtlingen weniger Kriminalität aus als von den hier lebenden Menschen. Die AfD steht dafür, von den wirklichen sozialen Problemen abzulenken. Mit der AfD wird es keinem Leiharbeiter und keiner Erwerbslosen besser gehen als vorher – im Gegenteil. Oder hat sich ein AfD-Politiker schon einmal kritisch zu den entwürdigenden Zuständen bei den JobCentern geäußert?

Die größte Sorge macht aber, dass sich die AfD zum Sammelbecken und Sprachrohr für fremdenfeindliche und rassistische Kräfte entwickelt.

Lange hat sich zu wenig gegen die AfD und rassistische Hetze in Deutschland getan – es wird Zeit zum Handeln. Wir dokumentieren daher den Aufruf eines breiten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus.

Hier gehts zum Aufruf

Aufruf: Keine Planung neuer Kriege! Verantwortung für den Frieden!

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 Kein NATO-Kriegsrat in Essen!

Wir unterstützen und dokumentieren den Aufruf des Bündnis gegen die NATO-Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ am 23.-25.11. in Essen:

Die  kritischen  Atomwissenschaftler  haben  die Alarmuhr auf 3 Minuten vor zwölf gestellt! Sogar ein dritter Weltkrieg wird in den Planspielen von
NATO-Strategen für möglich erklärt! Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein… Es gebe Kräfte, die dem Vorgehen der Militärs gegenüber „feindlich“ eingestellt seien und dafür sorgten, „dass die Öff entlichkeit militärische Maßnahmen ablehnt“.

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Dokumentation: »Beherrschen und verdeutschen« – Zur Rolle des Essener Konzerns Krupp im Ersten Weltkrieg

Vor 100 Jahren reichte der Essener Schwerindustrielle Gustav Krupp beim Kaiser eine Kriegszieleingabe ein. Die Firma Krupp und die Industriellenfamilie ist noch heute eng mit der Stadt Essen verbunden.

Ein aktueller Artikel in der Zeitung „jungeWelt“ beschäftigt sich intensiv mit der Positionierung von Gustav Krupp in der Debatte um das „Kriegsziel“ innerhalb der kriegsführenden Herrschenden im Ersten Weltkrieg. Es wird dargestellt, dass Krupp als mächtiger Rüstungslieferant als Mittler im deutschen Imperialismus und als menschenverachtender Nationalist in Erscheinung trat. Im Krieg stiegen die Krupps zu den reichsten Menschen Deutschlands auf. Beispielsweise stammte jede zehnte im Krieg verschossene Granate des deutschen Heeres aus dem Hause Krupp, Krupp war der größte Flottenbauer. Dementsprechend hatte Krupp Interessen und Einfluss, die viel beachtete Kriegszieleingabe ist ein Beispiel hierfür.

Es ist überfällig, dass die Rolle der mit Essen auf das Engste verbundenen Firma Krupp als Trägerin des deutschen Imperialismus und Militarismus Eingang in das Geschichtsbewusstsein finden. Stattdessen ist in offiziellen Stellungnahmen und Ehrungen bewundernd vom „Mythos Krupp“ die Rede, man ist stolz auf die „Villa Hügel“. Manchmal wird zwar beschönigend auf „Schattenseiten“ hingewiesen. Eine wirkliche Auseinandersetzungen mit den Arbeitsbedingungen in den Krupp’schen Werken und der kriegstreibenden Rolle der Firma Krupp im Ersten und Zweiten Weltkrieg fehlt weitestgehend. Woran das liegt, kann nur vermutet werden. Es steht der Verdacht im Raum, dass die langjährigen engen Verknüpfungen der in Essen ansässigen Konzerne mit der lokalen Politik und Verwaltung (die Stadt Essen bezeichnet sich gar offiziell selbst als „Konzern“) kritisches Denken insofern nicht zulassen.

Der vollständige Artikel kann unter folgendem Link nachgelesen werden:

www.jungewelt.de/2015/07-31/001.php

Dokumentation zu unserer Veranstaltung: Legale Sexarbeit oder Prostitutionsverbot?

Am 10. März organisierte der RLC Essen in Kooperation mit dem Autonomen Frauenreferat an der Universität Duisburg-Essen eine Podiumsveranstaltung zum kontroversen Thema Prostitution. Diese fand im Sinne einer Diskussion zwischen Befürworterinnen und Gegnerinnen eines Sexkaufverbots statt. Von den eingeladenen Gästen konnte die Vertreterin von Madonna e.V. (Prostitutionsselbsthilfe in Bochum) aufgrund von Krankheit kurzfristig leider nicht erscheinen. Die Runde bestand aus Jana Koch-Krawczak, Manuela Schon und Mithu Sanyal. Durch die Diskussion führte Esther Glück (Gleichstellungsbeauftragte der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Uni DuE und RLC Essen).

Wir dokumentieren die Veranstaltung an dieser Stelle als audio-Mittschnitt und die hier ersichtlichen Fotos:

audio (über dropbox)

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Dokumentation: attac Essen – offener Brief zu Steuerschlupflöchern für Konzerne

attac essenAn die Essener Mitglieder des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie wissen: Steuern zahlen nur wir…

Handwerker, kleine und mittlere Betriebe und die vielen Arbeitnehmer finanzieren mit ihren pünktlichen Steuerzahlungen fast im Alleingang die Bundesrepublik Deutschland.

Sie wissen: Dax-Konzerne nutzen die Infrastruktur, zahlen aber nicht dafür…

Konzerne nutzen umfassend das ihren Mitarbeitern in Schulen und Hochschulen vermittelte Wissen, nutzen Straßen- und Bahnverbindungen, nutzen die von Hochschulen betriebene Grundlagenforschung. Nur zahlen, zahlen bitte schön sollen diese Leistungen die Bürger! Ist das nicht übelste Propaganda? Mitnichten!

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Erneuerung durch Streik

STREIK

Anfang Oktober 2014 fand in Hannover die Gewerkschafts-Konferenz „Erneuerung durch Streik“ statt, an der auch Aktive des Rosa Luxemburg Clubs in Essen teilgenommen haben. In Deutschland wird so wenig gestreikt wie in kaum einem anderen industrialisierten Land. Auf der Konferenz wurde zwischen BelegschaftsvertreterInnen und WissenschaftlerInnen darüber diskutiert, wie Streiks als Instrument für gewerkschaftliche Erneuerung und Stärkung eingesetzt werden können.

Auf der Homepage der Rosa-Luxemburg-Stiftung finden sich interessante Beiträge von der Konferenz, unter anderem von Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Mitglied des IG-Metall-Vorstandes und Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei und langjähriger Geschäftsführer des streikfreudigen ver.di-Bezirks in Stuttgart.

Weitere Informationen zur Konferenz finden sich unter www.rosalux.de/event/50464

Eugen Paschukanis zum Staat im Kapitalismus

paschukanisFortschrittliche Kritik an der kapitalistischen Wirtschaft findet sich verbreitet. Der Staat wird jedoch häufig unkritisch entweder als Schutzgarant gegen die Auswüchse der Marktwirtschaft gesehen oder im Sinne Lenins als Werkzeug, mit dem die Herrschenden ihre Macht ausüben. Schon die Lebenserfahrung zeigt, dass damit nicht alles gesagt ist.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist dies Anlass genug, einem Vertreter linker Rechts- und Staatskritik, Eugen Paschukanis, mit seinem Werk „Allgemeine Rechtslehre und Marxismus“, eine Frühjahrsschule zu widmen, an deren Organisation auch Vertreter des RLC Essen beteiligt waren (siehe die Dokumentation mit Beiträgen zum Lesen und Anhören unter www.rosalux.de/event/48148/rechtskritik-bei-marx-und-paschukanis.html). Auch im Frühjahr 2015 wird es wieder eine RLS-Frühjahrsschule geben, die sich mit Staatstheorie beschäftigt.

Bekannt geworden ist Eugen Paschukanis, der für seine Ansichten zum Absterben des Staates dem Stalinschen Terror zum Opfer gefallen ist, für seine „Paschukanis-Frage“:

„Warum bleibt Klassenherrschaft nicht das, was sie ist, d.h. die faktische Unterwerfung eines Teiles der Bevölkerung unter die andere? Warum nimmt sie die Form einer offiziellen staatlichen Herrschaft an, oder – was dasselbe ist – warum wird der Apparat des staatlichen Zwangs nicht als privater Apparat der herrschenden Klasse geschaffen, warum spaltet er sich von der letzteren ab und nimmt die Form eines unpersönlichen, von der Gesellschaft losgelösten Apparats der öffentlichen Macht an?“

Paschukanis stellt dar, dass jede auf Verträgen beruhende Wirtschaftsform (wie der Kapitalismus) eine von den Parteien unabhängige Instanz benötigt, die für die Einhaltung der Verträge und die Sicherung des Eigentums sorgt. Anderenfalls gelte das Recht des Stärkeren, Verträge wären sinnlos. Diese gegenüber den Vertragsparteien neutrale Position des Staates führe jedoch zu einem Trugbild (Fetischismus), das darin bestehe, dass Staat und Recht als etwas generell objektives und von Natur aus Gegebenes erscheinen. „Der Warenfetischismus wird durch den Rechtsfetischismus ergänzt.“ Wie die Wirtschaft aber ist der Staat von Menschenhand gemacht.

Paschukanis übt des weiteren radikale Kritik am bürgerlichen Rechtssystem und orientiert sich an den Erkenntnissen von Karl Marx. Seine Kritik fällt vernichtend aus. So äußert er sich auch zu den staatlichen Repressionsmethoden: „Die Kriminalgerichtsbarkeit des bürgerlichen Staates ist der organisierte Klassenterror, der sich von den im Bürgerkriege angewandten sogenannten außerordentlichen Maßnahmen nur dem Grade nach unterscheidet.“

Im folgenden ein Auszug aus „Allgemeine Rechtslehre und Marxismus“: Eugen Paschukanis

Beitrag des Essener Friedensforums zum Nahost-Konflikt

Wir dokumentieren hier den Beitrag des Vertreters des Essener Friedensforums auf der Kundgebung zur Verschärfung der Lage in Gaza:

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

das Essener Friedensforum setzt sich ein für ein friedliches Zusammenleben im Sinne der Charta der Vereinten Nationen. Wir setzen uns dafür ein, dass Konflikte „durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts“ beigelegt werden. Gewalt darf kein Mittel der Politik sein. Wir verurteilen die Anwendung von Gewalt und fordern den Einsatz aller zur Verfügung stehenden friedlichen Mittel.

Besatzung

Was sind die Ursachen der Gewalt zwischen den Menschen in Israel und Palästina? Um die Vorgänge dort zu verstehen muss man den geschichtlichen Zusammenhang betrachten. Wir können die Situation nicht begreifen, wenn wir nicht das Thema der israelischen Besatzung von palästinensischem Gebiet in den Mittelpunkt stellen.

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